Europa - stark, friedlich und frei

Von Jan Hambach

Die Zukunft Europas - eine der wohl wichtigsten Fragen unserer Zeit wird auch im Moment wieder heiß diskutiert. Leider steht derzeit der Zwist zwischen dem griechischen Finanzminister Varoufakis und seinem deutschen Amtskollegen Schäuble im Vordergrund. Mit Ruhm bekleckert sich hier keiner der beiden - aber um diesen Streit soll es hier nicht gehen.

Europa ist ein Reizthema, wird aber in unserer Gesellschaft sehr unterschiedlich bewertet. Für viele ist klar: Eine Zukunft in einer globalisierten Welt mit aufstrebenden Schwellenländern und international agierenden Finanzmärkten kann ein kleiner Nationalstaat, wie es selbst Deutschland als bevölkerungsreichstes europäisches Land ist, nicht bestreiten.
Ein markantes Beispiel hierfür ist die Verfolgung von Steuerhinterziehung: Man kann zwar gute nationalstaatliche Regeln und Gesetze haben, das bringt aber nichts, wenn es ein Leichtes ist sein Geld ins nahe gelegene Ausland zu bringen. Aber auch auf anderen Feldern, wie dem Umweltschutz, der Energiepolitik und der Außenpolitik bedarf es europäischer Lösungen.

Es geht nicht darum die eigene Identität aufzugeben, wie viele es befürchten, sonder darum unseren Wohlstand zu sichern. Trotz eines gemeinsamen deutschen Staates gibt es in Bayern weiter Oktoberfest, Weißbier, Weißwurst und in Baden-Württemberg Brezeln, Spätzle, Häuslebauer usw. Ähnlich würde es in einem weiter integrierten Europa aussehen. Die traditionellen Identitäten können sogar förderlich sein für Marketing und Erscheinungsbild, wenn man es gleichzeitig schafft einer modernen Welt offen und tolerant zu begegnen. Die grün-rote, baden-württembergische Landesregierung hat dies eindrucksvoll bewiesen.

Das Hauptargument vieler Konservativer und Nationalisten ist die Unvereinbarkeit von Mentalitäten und Strukturen innerhalb der Europäischen Union. Zum 25. Jahrestag der Wiedervereinigung mag einigen dieses Argument bekannt vorkommen. Viele hielten die ehemalige DDR auch für nicht integrierbar und sahen keine Möglichkeit einer Angleichung. Man kann nicht bestreiten, dass es immer noch Unterschiede gibt, vor allem was Arbeitslosigkeit, Wahlbeteiligung, Lebenskosten, Löhne und Mieten angeht. Wir sind aber auf einem guten Weg, den wir gemeinsam entwickelt und vorangebracht haben.

Um die Lebensstandards in Europa anzugleichen wären gemeinsame Sozialsysteme, Mindestlöhne (am Durchschnittseinkommen bemessen, nicht nominal) und eine einheitliche Wirtschaftsförderung, kurz gesagt eine gemeinsame Wirtschafts- und Sozialpolitik ein wichtiger Schritt.

Eine gemeinsame Außenpolitik ebenso. Wir haben am Beispiel der Sanktionen gegen Russland gesehen, wie stark das Signal ist, das von einem Europa ausgeht, welches mit einer Stimme spricht. Diesen Erfolg sollte man nicht klein reden, man sollte ihn vielmehr unterstreichen.

Denn das große Problem der Europäischen Union ist vor allem ihr Image, ihre Institutionen und ihre Selbstdarstellung. Solange man sich auf die negativen Seiten konzentriert, Probleme in den Vordergrund stellt, streitet, bürokratischen Kleinklein präsentiert und nationalstaatliche Lösungen antreibt überzeugt man nicht mehr Menschen von dem Projekt „Europa“.

Wir sind der stärkste Wirtschaftsraum der Welt, stärker als die USA, stärker als China. Internationale Partner sind vor allem an Abkommen mit der EU interessiert, wir haben seit 70 Jahren Frieden, eine gemeinsame Währung, Kultur und vieles mehr. Das sind die Punkte die wir kommunizieren müssen, sie vermitteln Überzeugung, Stärke und Willenskraft, nur so gewinnt man auch die Menschen für sich.

Natürlich heißt das nicht, dass wir nicht weiter für mehr Rechte des Europäischen Parlaments und eine demokratisch gewählte Kommission kämpfen müssen, denn auch das würde die Akzeptanz der Europäischen Union erhöhen. Auch heißt es nicht, dass wir die Sparpolitik in der „Merkel-Manier“ weiterführen. Aber gerade deshalb können wir froh sein über überzeugte Europäer, wie Martin Schulz, die tagtäglich für diese Ziele kämpfen. Aber auch Jean-Claude Juncker, zwar Christdemokrat, jedoch deutlich weiter links als Angela Merkel, geht mit seinem Investitionspacket in die richtige Richtung.

Weitere Möglichkeiten für ein vertiefte europäische Integration wären ein Art Finanzausgleich, der regionsbezogen finanzielle und wirtschaftliche Förderung geben könnte. Aber auch die Idee einer Europäischen Armee, wie erst zuletzt wieder diskutiert wäre ein wichtiger Schritt. Die daraus entstehenden Synergieeffekte in Verwaltung und Einkauf würden viel Geld sparen. Entscheiden könnte das Europäische Parlament.

Als erstes wäre also wichtig eine positive Außenwirkung herzustellen, auf die Erfolge zu verweisen, die aktuellen Streitereien zu beenden, die Krisenländer zu stützen und die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen. Damit würde man auch Draghis Geldpolitik Wirkung verleihen. Danach wäre es an der Zeit die europäische Integration voranzutreiben und Reformen zu diskutieren.

Währenddessen wird auf europäischer Ebene über TTIP, die Ukraine und den IS verhandelt. Keiner kann alleine, zusammen ist man stark…