Von Felix Huber
Der Wahl in Griechenland habe ich relativ entspannt entgegen
gesehen, zum einen weil schon lange absehbar war, dass das Linksbündnis SYRIZA
stärkste Kraft wird und damit regieren wird und zum anderen, weil ich fest damit
rechne, dass der Regierungswechsel kaum etwas ändern wird an der Großwetterlage
in der europäischen Finanz- und Wirtschaftspolitik.
Alexis Tsipras hat viel angekündigt und schon kurz nach der
Wahl „das Ende der Sparpolitik“ ausgerufen, große Worte die eigentlich die
großen Finanztempel in London und Frankfurt und die Regierungszentren in
Berlin, Brüssel und Paris erbeben lassen müssten und den Verfall des Euros
weiter beschleunigen lassen müssten. Doch tatsächlich haben die Worte bisher
kaum gezündet. Klar, der DAX und andere Indizes sind heute Morgen erst mal abgerutscht,
haben sich aber zur Mittagszeit schon wieder erholt gehabt und der DAX steht
mittlerweile sogar leicht im Plus. Und klar, die FinanzministerInnen der
Eurozone haben angekündigt sich erst mal zu einer Krisensitzung zu treffen, aber
ich gehe auch hier jede Wette ein, dass es am Ende kaum Dinge geben wird, die
die bisherige Politik in großem Rahmen korrigieren wird. Vielmehr wird man erst mal
etwas in diese Richtung hören: „Europa ist ein Kontinent der Demokratie und
natürlich erkennen wir die Entscheidungen in Griechenland, der Brutstätte eben
dieser, an und gratulieren Alexis Tsipras zu seiner Wahl.“ Eventuell werden, vielleicht
sogar überdeutlich, Warnungen dieser Standardfloskel hinterher geschoben. „Aber
er sollte sich seiner Verantwortung gegenüber Europa bewusst sein, ein
Entgegenkommen unsererseits wird es nicht geben, über beschlossene Dinge
verhandeln wir nicht erneut.“ – irgendwas in diese Richtung. Tsipras
seinerseits wird erst mal den Kämpfer geben, nach dem Motto, das werden wir noch
sehen. Dem wiederum werden die Mächtigen der Euro-Zone kaum etwas entgegen
setzen, weil Sie wissen, dass Tsipras nicht die harte Konfrontation, zur Not
mit dem Austritt Griechenlands aus der Eurozone, suchen wird, zumindest nicht
in letzter Konsequenz. Denn nach allem was man so von Tsipras hört, ist er kein
Anti-Europäer, er ist nicht Gegner des bisherigen europäischen Systems in
seiner Gänze, im Gegenteil er will Griechenland in der EU halten. So hat er
auch in seinen Wahlkampfauftritten nie EU-Institutionen angegriffen, er hat sich
immer nur Personen vorgenommen und dies waren meistens Wolfgang Schäuble und
Angela Merkel. Das mögen manche damit begründen, dass Kritik an Personen immer
bildlicher ist, als Kritik an Institutionen. Das stimmt wahrscheinlich auch.
Ich behaupte aber, dass er das auch getan hat um schon mal drohenden
Enttäuschungen zu entgegnen. Und so wird man sich dann irgendwann doch treffen
und über verschiedene Dinge sprechen. Das Ergebnis ist aber für mich auch hier
vorprogrammiert: Große Änderungen wird es nicht geben. Tsipras wird die
Gelegenheit nutzen und ankündigen, dass die Steuern für die griechischen
Oligarchen steigen werden und er Steuerschlupflöcher schließen wird. Die
Eurozone wird das begrüßen und von guten Verhandlungen reden und evtl. auch die
zeitlichen Fristen für verschiedene Kredite und Kreditversprechungen leicht
lockern. Und wenn sich Tsipras gut schlägt, wird es vielleicht sogar einen erneuten
Mini-Schuldenschnitt geben (über den – davon ist auszugehen – wird eh schon
länger gesprochen), wobei penibel darauf geachtet werden wird, dass dieser
nicht die öffentlichen Haushalte, sondern nur die restlich-verbliebenen privaten
Geldgeber trifft, was übrigens auch ökonomisch sinnvoll ist.
Das war es dann aber auch schon. So weit, so gut, Europa
bleibt auf dem richtigen und absolut notwendigen, wenn auch schmerzhaften, Weg,
kein Grund sich weiter aufzuregen. – Könnte man meinen…
Eine Sache hat mich dann nach der Griechenlandwahl,
überraschend, weil so nicht erwartet, doch schockiert: SYRIZAs
Koalitionspartner, ANEL (zu Deutsch: Unabhängige Griechen), eine
rechtspopulistische Partei koaliert mit einer sozialistischen Partei. Das ist
aus den verschiedensten Gründen und Blickwinkeln verstörend. Vor allem wird es
aber spannend zu sehen sein, wie die Politik in Griechenland fernab des Euros
aussehen wird. ANEL, so wird immer wieder deutlich, spielt mit antideutschen, antieuropäischen
und rassistischen Ressentiments und in diese Richtung darf eine Innenpolitik
unter SYRIZA, nach eigenem Selbstverständnis, eigentlich nicht gehen.
Vielleicht wird das auch schon recht schnell zum
Stolperstein der Koalition und es muss schon wieder neu gewählt werden, wobei
das ein ziemlicher Gau wäre, immerhin treibt politische Instabilität die
Wählerinnen und Wähler in der Regel immer weiter in die Arme von Extremisten.
Und das darf, egal wo, nicht passieren.
Bei so einem Szenario könnte ich der nächsten griechischen
Wahl auch nicht mehr entspannt entgegen sehen…
