Klarmachen zum ändern!

Von Robin Voss

Die Piraten wollten anders sein. Sie wollten frischen Wind in die Parteienlandschaft und die Parlamente bringen. Die Piraten sind dabei zu scheitern.

Ich habe mich gefreut als die Piraten in Berlin ins Landesparlament eingezogen sind, denn sie haben den größten Teil ihrer Wähler aus ehem. Nichtwählern rekrutiert. Sie haben somit einen Beitrag dazugeleistet, dass unsere parlamentarische Demokratie wieder an Kraft und Legitimation gewinnt, sinken die Wahlbeteiligungen doch seit Jahren konstant.

In den letzten Wochen und Monaten wurde es in der Öffentlichkeit etwas stiller – es wurde nicht mehr so exzessiv über die Internet-Partei berichtet wie noch nach den Wahlerfolgen in Berlin, NRW, im Saarland und Schleswig-Holstein. Doch es brodelt: Im Bundesvorstand herrscht Krieg gegen den politischen Geschäftsführer Johannes Ponader, man spricht von bösen SMS vom Fraktionsvorsitzenden der Berliner Piraten Christopher Lauer gegen Ponader in denen er ihn zum Rücktritt auffordere, man spricht von vorgezogenen Vorstandswahlen vor der Bundestagswahl, da das Klima verhärtet ist und man den ein oder anderen austauschen möchte. Und zum Überfluss trat der Landesvorsitzende der Baden-Württemberger Piraten Lars Pallasch heute vom Amt zurück und aus der Partei aus, nachdem er durchdringen lies, dass er Gewaltandrohungen von Parteimitgliedern erhalten habe – nicht nur gegen ihn, sondern auch gegen seine Frau und beiden Kinder.

Die Piraten wollten anders sein, aber so anders? Ich finde es schade, wenn eine junge Partei, abseits aller inhaltlichen Schwierigkeiten die ich mit den Piraten habe – so war ihre klare Aussprache gegen Rechtsextremismus beim letzten Parteitag viel zu spät -, sich selbst so ins Abseits befördert. Unsere Demokratie lebt davon, dass es möglich ist, dass Menschen sich abseits der etablierten Parteien organisieren können und auch anschließend in der Lage sind in Parlamente einzuziehen. Unser System erlaubt diese Durchlässigkeit, in Amerika oder Großbritannien liegt die Politik in der Hand von 2 respektive 3 Parteien und es hat Jahrzehnte gedauert bis die Liberal Democrats in London ins Unterhaus einziehen konnten.

Doch die Piraten scheinen offensichtlich nicht zu verstehen, wie Politik funktioniert. Ihre Führung wirkt teilweise überfordert, keiner weiss, wofür sie stehen (zumal es auch einzigartig ist, dass ein Bundesvorsitzender einer Partei behauptet, dass man nicht auf jedes politische Thema eine Antwort wissen müsse), sie scheinen mit ihrem basisdemokratischen Konzept überfordert und was für mich das schlimmste ist – ihnen fehlen Werte.

Jede Partei vertritt eigene Werte, welche den Leitfaden für die Politik der Partei bildet. Die SPD vertritt Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – an diesem Leitfaden orientiert sich jeder Sozialdemokrat (manchmal gibt es auch unterschiedliche Auffassungen dieser Werte in Sachfragen, dann wird gestritten, aber jeder trägt diese Werte in sich). Die Piraten haben solche Grundwerte nicht, einzig und allein die Freiheit des bzw. im Internet lassen darauf schließen, dass sie eine liberale Partei sein müssen. Ihr ehem. Vorsitzender Nerz war jahrelang in der CDU in Tübingen aktiv, behauptet eine NPD-Parteimitgliedschaft sei in Ordnung wenn es eine Jugendsünde sei – also eine linke Partei sind sie demnach nicht unbedingt. Die Piraten haben zu viele Strömungen in sich um effektiv Politik machen zu können.

Dennoch hoffe ich, dass die Piraten diese Krise überwinden und sich in die Parteienlandschaft in Deutschland eingliedern können. Warum? Weil ich denke, dass sie frischen Wind in unsere Demokratie bringen. Aber wenn sie so weitermachen wie bisher, so werden wohl ihre Wähler enttäuscht werden – nicht weil sie nicht alles anders machen, sondern vieles aber schlechter.

Klarmachen zum ändern, Herr Schlömer!