Was ist das Gute daran, wenn Frankreich in den Krieg zieht?

Von Florian Burkhardt

Gestern fragte mich ein Genosse: „Weißt du, was das Gute daran ist, wenn Frankreich in den Krieg zieht? Die Medien berichten nicht mehr primär über unseren Kanzlerkandidaten.“

Wenn es eine militärische Intervention schafft, die mediale Kampagne gegen Peer Steinbrück zu unterbrechen, ist das natürlich ein Thema, dem auch wir uns widmen sollten: Seit bald einer Woche sind französische Soldaten im Einsatz um den Norden der einstigen Vorzeigedemokratie für die Regierung zurückzuerobern. Logistisch unterstützt wird die Grande Nation dabei von Großbritannien und der Bundesrepublik und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS kündigte militärische Hilfe an.

Der Kampf um Malis territoriale Integrität ist dabei alles andere als unumstritten. Gleichwohl der Weltsicherheitsrat einstimmig den Einsatz legitimiert und legalisiert hat kommen nun vonseiten einiger Teile der politischen Linken die altbekannten Vorwürfe: Imperialismus, Neokolonialismus, Kriegstreiberei, etc. pp. Das daran nichts dran sein kann zeigt schon allein der Fakt, dass die malische Regierung um diese Intervention gebeten hat. Und obwohl diese Regierung keine demokratische Legitimation hat, ist sie der völkerrechtliche Repräsentant Malis.

Warum also ist diese Intervention überhaupt wichtig? Es gibt ja schließlich viele Konflikte – man denke nur an den Sudan – wo sich der Westen nicht wirklich aktiv eingemischt hat, obwohl es um die Sezession eines Teil eines Landes ging. Das liegt daran, dass die Separatisten, die versuchen den Nordteil Malis aus dem Land zu lösen, nicht mehr allein das Problem sind. Längst haben sich extremistische Gruppierungen mit eingemischt und das durchaus legitime Begehren der Tuareg ist ins Hintertreffen geraten. Die Gruppe, die heute gegen die Regierung in Bamoko kämpft, ist ein zutiefst heterogener Zusammenschluss. Diese Heterogenität ist es, die weiteres Konflikt-Potenzial birgt: Sollten diese „Rebellen“ Erfolg haben, wird sich anschließend ein weiterer Konflikt zwischen den ehemaligen Verbündeten auftun, der nur noch mehr Leid für die Bevölkerung Malis bringen wird.

Es ist dabei selbstverständlich, dass der Westen von der malischen Übergangsregierung rasche demokratische Wahlen fordern und verlangen muss. Und es ist genauso klar, dass er sich, nachdem der Norden zurückerobert ist, einfach wieder zurückziehen kann. Es wird eine langwierige Nation-Building-Mission werden, die mit ziemlich großer Sicherheit mehrere Jahre dauern wird. Man sollte Frankreich in diesem Kontext nicht nur kritisch hinterfragen, sondern auch einmal offen den Mut der französischen Regierung loben, einen weiteren langen und blutigen Konflikt in Kauf zu nehmen, um einen wichtigen Beitrag zu leisten.

Nun werden vermutlich die Kritiker des Einsatzes recht schnell monieren, dass die Motive der Regierung Hollande nicht mal ansatzweise so selbstlos sind, wie ich sie hier darstelle. Und da haben sie durchaus recht. In Mali und in seinen Nachbarstaaten gibt es reiche Uranvorkommen, die für die Atomnation Frankreich essenziell sind. In Mali liegen diese größtenteils im umkämpften Norden.

Und ich will auch gar nicht behaupten, dass es sich bei der Intervention in Mali um einen rein selbstlosen Akt handelt. Aber ändert der Umstand, dass Frankreich etwas zu gewinnen hat, etwas daran, dass der Einsatz richtig ist? Nur weil Frankreich diese Uranvorkommen braucht, sollte es sich aus Mali heraushalten? Nur weil Hilfe für jemanden einen Vorteil bietet, handelt er plötzlich moralisch verwerflich?

Das glaube ich nicht. Ich denke, dass Frankreich absolut legal und legitim handelt. Ich denke ferner, dass es eine weitere außenpolitische Blamage der Regierung Merkel ist, dass sie unseren wichtigsten Verbündeten so mit seinem Problem alleine lässt. Wer sich als eine der stärksten Nationen des Kontinents nicht an Missionen mit den Verbündeten beteiligt, der wird seiner Verantwortung nicht gerecht.

Ich persönliche befürworte den Einsatz Frankreichs und glaube, dass es möglich ist Mali mithilfe einer militärischen Intervention, langfristiger Friedenssicherungsmaßnahmen und politischer Hilfen wieder zu einem demokratischen und stabilen Land zu machen.